Ein Blog zum Europäischen Abstammungsrecht
Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 10.3. 2011 (Az. 17 W 48/10) für den Fall einer in Spanien begründeten Co-Mutterschaft entschieden, dass die von den Beteiligten beantragte Nachbeurkundung der Geburt im deutschen Geburtenregister gem. § 36 PStG nicht in … Weiterlesen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 16.7.2014 (Beschwerde Nr. 37359/09) erneut zur Frage der Konventionsmässigkeit des Erfordernisses, den ehelichen Status als Voraussetzung für die Anerkennung der Geschlechtsumwandlung bei Transsexualität zu wechseln, entschieden (Az: 37359/09, große Kammer). Das Gericht … Weiterlesen
Der BGH hatte jüngst (BGH, Beschl. V. 2.7.2014, XII ZB 201/13; BeckRS 2014, 14404) wieder zum Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter auf Nennung der Identität des biologischen Vaters zu entscheiden. Hierbei ging es in erster Linie um die Voraussetzungen … Weiterlesen
Mit dem neuen Familiengesetz (kroatisch: Obiteljski zakon, kundgemacht im Amtsblatt Narodne novine 75/2014 vom 20.6.2014, Inkrafttreten größtenteils am 1.9.2014, im Weiteren kurz: nFamG) wollte der kroatische Gesetzgeber ausweislich der Gesetzesbegründung sowohl die in der Strategie für die Entwicklung … Weiterlesen
Der EuGH hat in der Rechtssache C-364/13 darüber zu entscheiden, was unter dem Begriff des menschlichen Embryos zu verstehen ist. Der Fall betrifft zwar lediglich eine patentrechtliche Frage, die Einschätzung des EuGH lässt allerdings Rückschlüsse auf das ethische Wertesystem der … Weiterlesen