Ein Blog zum Europäischen Abstammungsrecht
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben sich auf ihrer Justizminister-konferenz 2016 für die Einführung eines Auskunftsanspruchs im Scheinvaterregress ausgesprochen. Das BVerfG hatte dem bislang vom BGH auf § 242 BGB gestützten Anspruch des Scheinvaters gegen die Kindesmutter auf Auskunft … Weiterlesen
Die innerhalb der letzten Monate ergangenen Beschlüsse des OLG Nürnberg (11 W 277/15), KG Berlin (1 W 675/15) und OLG Karlsruhe (20 UF 133/15) befassen sich allesamt mit Art. 19 I EGBGB, der das auf die Abstammung anwendbare Recht bestimmt. Die Beschlüsse zeigen, … Weiterlesen
Das BVerfG hat vorgestern erneut zum Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung entschieden (1 BvR 3309/13). In dem Verfahren, über das in diesem Blog bereits berichtet worden ist (siehe hier), ging es um die Frage, ob ein Kind über … Weiterlesen
Hier im Blog ist über die ersten Ergebnisse der von der Haager Konferenz eingesetzten Expertengruppe zu einer abstammungsrechtlichen Konvention berichtet worden (siehe den Blogbeitrag). Die Gruppe hatte dem Rat für Allgemeine Angelegenheiten und die Politik der Konferenz zuletzt vorgeschlagen, … Weiterlesen
Das BVerfG wird, wie hier im Blog berichtet, über die Verfassungsmäßigkeit des § 1598a BGB entscheiden. Es geht dabei um die Frage ob einem Kind gegen seinen vermuteten leiblichen, aber nicht rechtlichen Vater ein Anspruch auf sogenannte rechtsfolgenlose Abstammungsklärung eingeräumt … Weiterlesen