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BGH: Keine Feststellung der Vaterschaft für kryokonservierte Embryonen
Mit Beschluss vom 24. August 2016 (Az. XII ZB 351/15) hat der BGH entschieden, dass eine gerichtliche Vaterschaftsfeststellung nach § 1600d BGB nicht an im Ausland kryokonservierten Embryonen möglich sei, da das anwendbare deutsche Abstammungsrecht keine vorgeburtliche Vaterschaftsfeststellung kenne. Der … Weiterlesen
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Felicitas Weber: Intersexualität und das Personenstandsregister – ein Seiltanz zwischen Verfassungskonformität und dem Willen des Gesetzgebers
Am 22. Juni 2016 hat sich der BGH nun zu der mit Spannung erwarteten Frage geäußert, ob eine intersexuelle Person einen Anspruch darauf hat, ihr Geschlecht als „inter“ oder „divers“ im Geburtenregister eintragen zu lassen.… Weiterlesen
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Rechtsprechungs-Update im August 2016
In den vergangenen Monaten sind einige Entscheidungen ergangen, die in diesem Blog aus den unterschiedlichsten Gründen nicht eingehend besprochen worden sind. Gleichwohl ist auf diese hinzuweisen. Nachstehend findet sich daher eine Liste mit abstammungsrechtlichen Entscheidungen, deren Lektüre durchaus empfehlenswert … Weiterlesen
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BGH: Südafrikanische Co-Mutterschaft verstößt nicht gegen den kollisionsrechtlichen ordre public
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 20.4.2016 (Az. XII ZB 15/15) entschieden, dass eine nach südafrikanischem Recht kraft Gesetzes erfolgte Zuordnung der weiblichen Ehegattin der Geburtsmutter als Co-Mutter nicht gegen den ordre public (Art. 6 EGBGB) verstößt und in … Weiterlesen
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Lisa Thalmeir: Das Günstigkeitsprinzip im Abstammungsrecht zwischen tatsächlichen Wahrscheinlichkeiten und (scheinbaren) Sicherheiten
Die innerhalb der letzten Monate ergangenen Beschlüsse des OLG Nürnberg (11 W 277/15), KG Berlin (1 W 675/15) und OLG Karlsruhe (20 UF 133/15) befassen sich allesamt mit Art. 19 I EGBGB, der das auf die Abstammung anwendbare Recht bestimmt. Die Beschlüsse zeigen, … Weiterlesen
abstammungsrecht.eu
Ein Blog zum Europäischen Abstammungsrecht
