Wer einmal eine Reise tut… der hat möglicherweise erhebliche Probleme mit der gesamten Familie in sein Heimatland zurückzukehren. Das gilt jedenfalls dann, wenn mit der Auslandsreise eine medizinische Reproduktion einhergeht. So erging es im Frühjahr 2013 einem belgischen Ehepaar, das … Weiterlesen

Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 10.3. 2011 (Az. 17 W 48/10) für den Fall einer in Spanien begründeten Co-Mutterschaft entschieden, dass die von den Beteiligten beantragte Nachbeurkundung der Geburt im deutschen Geburtenregister gem. § 36 PStG nicht in … Weiterlesen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 16.7.2014 (Beschwerde Nr. 37359/09) erneut zur Frage der Konventionsmässigkeit des Erfordernisses, den ehelichen Status als Voraussetzung für die Anerkennung der Geschlechtsumwandlung bei Transsexualität zu wechseln, entschieden (Az: 37359/09, große Kammer). Das Gericht … Weiterlesen

Der BGH hatte jüngst (BGH, Beschl. V. 2.7.2014, XII ZB 201/13; BeckRS 2014, 14404) wieder zum Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter auf Nennung der Identität des biologischen Vaters zu entscheiden. Hierbei ging es in erster Linie um die Voraussetzungen … Weiterlesen

Der EuGH hat in der Rechtssache C-364/13 darüber zu entscheiden, was unter dem Begriff des menschlichen Embryos zu verstehen ist. Der Fall betrifft zwar lediglich eine patentrechtliche Frage, die Einschätzung des EuGH lässt allerdings Rückschlüsse auf das ethische Wertesystem der … Weiterlesen