Hier im Blog ist über die ersten Ergebnisse der von der Haager Konferenz eingesetzten Expertengruppe zu einer abstammungsrechtlichen Konvention berichtet worden (siehe den Blogbeitrag). Die Gruppe hatte dem Rat für Allgemeine Angelegenheiten und die Politik der Konferenz zuletzt vorgeschlagen, weitere Untersuchungen zur Machbarkeit zu mandatieren. Diesem Anliegen hat der Rat auf seiner Konferenz vom 15.-17.3.2016 entsprochen. Das Projekt wird sich, wie von der Expertengruppe vorgeschlagen, zunächst auf die Anerkennung von Abstammungsbeziehungen konzentrieren. Ein weiterer Bericht der Expertengruppe soll im Jahr 2017 erfolgen.
Der exakte Wortlaut der Entschließung Nr. 15 lautet:
The Council welcomed the Report of the Experts’ Group on Parentage /Surrogacy. Noting the progress made at the Group’s first meeting, the Council invited the Group to continue its work in accordance with its mandate of 2015, and requested the Permanent Bureau to convene a second meeting of the Group before the next meeting of the Council. The consideration of the feasibility should focus primarily on recognition. The Group will report to the Council in 2017
Zu den gesamten Beschlüssen geht es hier.
Eine Antwort zu “Haager Konferenz setzt Arbeiten an Abstammungsprojekt fort”
[…] an einem multilateralen Instrument zum Internationalen Abstammungsrecht (siehe bereits hier im Blog). Der aktuelle Bericht der eingesetzten Expertengruppe (vom Februar 2018) ist seit einiger Zeit […]